Zum Inhalt springen

Weihnachtsbrief des Oberbürgermeisters

Peter Boch
©Foto: Fotograf Sebastian Seibel, Nutzungsrecht Stadt Pforzheim unbeschränkt

Liebe Pforzheimerinnen, liebe Pforzheimer,

es ist bereits das zweite Weihnachtsfest, das meine Familie und ich in unserem neuen Haus in Pforzheim feiern können. Und ich muss sagen: Wir fühlen uns ausgesprochen wohl hier. Und das haben wir Ihnen zu verdanken! Sie alle haben uns sehr herzlich in Pforzheim aufgenommen, was es uns wirklich leichter gemacht hat hier anzukommen. Nach einem abwechslungsreichen und arbeitsintensiven Jahr freuen wir uns nun ganz besonders auf die bevorstehenden Feiertage und auf viele Begegnungen und Gespräche.

Die Arbeit in Pforzheim bereitet mir nach wie vor große Freude. Auch wenn ich mir wünschen würde, dass wir bei manchem Thema schneller vorankommen, als dies – auch aufgrund von notwendigen Abstimmungsprozessen - im Arbeitsalltag möglich ist. Ich bin nun einmal ein sehr ungeduldiger Mensch! Leider fallen uns heute die Themen auf die Füße, die in der Vergangenheit auf die lange Bank geschoben wurden. Bestes Beispiel dafür ist der Zustand der öffentlichen Gebäude in Pforzheim – egal ob Schulen, Kindertagesstätten oder Bäder. Über Jahrzehnte hinweg wurden umfassende Sanierungen teilweise aufgeschoben oder nur notwendige Instandsetzungen vorgenommen.

Diese Praxis habe ich beendet! Ihre Auswirkungen werden uns aber noch viele Jahre beschäftigen. Wir haben damit begonnen, uns diesen Herausforderungen zu stellen, gemeinsam mit dem Gemeinderat gehen wir Schritt für Schritt vor. An dieser Stelle möchte ich betonen, dass keine oder keiner meiner Kollegen, die heute Bürgermeister sind, für diese Situation Verantwortung tragen. Um Schuld geht es aber gar nicht. Vielmehr möchte ich um Verständnis werben, dass wir Probleme, die über Jahrzehnte entstanden sind, nicht von einem Tag auf den anderen lösen können.

Eine Schulsanierung nach der anderen – das war meine Maßgabe. Die Vorbereitungen für die Sanierung der Heinrich-Wieland-Schule sind nun abgeschlossen, die Planungen liegen vor. Mit den eigentlichen Arbeiten beginnen wir 2020; bis 2022 muss die Maßnahme abgeschlossen sein, damit wir die knapp 6,8 Millionen Euro aus dem Schulsanierungsprogramm des Bundes für finanzschwache Kommunen erhalten. Parallel dazu gehen wir die Sanierung des Reuchlin-Gymnasiums an – für 6,6 Millionen Euro Gesamtkosten, wovon 2,1 Millionen gefördert werden. Durchgeführt haben wir auch den Realisierungswettbewerb zur Neustrukturierung des Inselareals zum Ganztages-Campus. Die Ergebnisse liegen vor, nun gilt es, einen Fahrplan für die nächsten Schritte vorzubereiten. All dies geschieht auf der Grundlage einer Prioritätenliste für Schulsanierungen, die ich vor zwei Jahren habe aufstellen lassen!

Allerhöchste Priorität hat für mich auch der Ausbau von Kita- und Krippenplätzen. Deshalb habe ich umgehend nach meinem Amtsantritt eine dezernatsübergreifende Projektgruppe eingerichtet, die sich ausschließlich mit den Kita-Ausbauprojekten beschäftigt. Auf diese Weise konnten wir in den letzten beiden Jahren insgesamt 230 neue Plätze in Kindertagesstätten und Krippen schaffen - dabei wurden drei Einrichtungen erweitert, fünf neu geschaffen. Kaum eine Gemeinderatssitzung vergeht, in der nicht zumindest ein Neu- oder Ausbauprojekt auf der Tagesordnung steht. Daneben wurde im vertrauensvollen Zusammenspiel mit dem stellvertretenden Dekan Jens Adam Bewegung in die Gespräche mit der evangelischen Kirche zu deren Kita-Landschaft gebracht, erste Lösungen konnten gefunden, drohende Schließungen verhindert und so Plätze gesichert werden.

Was vielen Bürgerinnen und Bürgern auf der Seele brennt, ist die Sicherheit in der Stadt. Hier arbeiten wir aufs engste mit der Polizei zusammen und schöpfen als Stadt unsere rechtlichen Möglichkeiten voll aus - zum Beispiel durch das Engagement der City Streife, das wir im vergangenen Jahr erheblich ausgeweitet haben. Besonders erfreulich: am 16. Januar kann das neue Polizeipräsidium Nordschwarzwald eingeweiht werden. Damit wird die Polizei deutlich präsenter in der Stadt sein, als dies bisher der Fall gewesen ist. Meinen herzlichen Dank möchte ich in diesem Zusammenhang den Pforzheimer Bundestags- und Landtagsabgeordneten für ihre Verdienste um das Präsidium in Pforzheim aussprechen. Sicherheit hängt aufs engste mit dem Thema Sauberkeit zusammen. Auch hier machen wir als Stadt klar: Es gibt Null-Toleranz für Müllsünder. Deswegen freue ich mich, dass zu Beginn des neuen Jahres unsere Müllpolizei – die „Waste Watchers“ – ihren Dienst aufnehmen werden.

Große Anstrengungen unternehmen wir, um das Zukunftsthema der Digitalisierung aktiv zu gestalten und Pforzheim zu einer Smart City auszubauen. Was heißt das konkret? Zum Beispiel, dass Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, immer mehr Behördengänge einfach und bequem online erledigen können. Hier sind bereits erste Erfolge sichtbar: Die neue digitale Besuchersteuerung im Bürgercentrum mit Online-Terminvergabe verkürzt die dortigen Wartezeiten und bringt den Bürgern einen echten Mehrwert. Genauso wie mehrere Apps, die in letzter Zeit vorgestellt werden konnten: etwa die Abfall-App. Ein ganz zentrales Element ist aber die Erarbeitung einer Smart City Strategie unter Beteiligung der Bürgerschaft: Im Rahmen unserer diesjährigen Smart-City Days fanden im September Bürgerworkshops statt, bei denen wir uns zahlreiche Anregungen zu dem Thema einholen konnten. Übrigens investieren wir auch gewaltig in die Digitalisierung unserer Schulen: Für die dortige Medienausstattung geben wir bis 2023 insgesamt 13,66 Millionen Euro an Bundes-, Landes und eigenen Mitteln aus.

Liebe Pforzheimerinnen und Pforzheimer, es gibt zahlreiche weitere wichtige Themenstellungen, an denen wir derzeit unter Hochdruck arbeiten: die Lösung der Bäderfrage, die Schaffung von neuem Wohnraum, der Umgang mit dem Klimawandel, eine kluge Wirtschaftspolitik mit moderater Senkung der Gewerbesteuer, die weitere Verbesserung unserer Arbeitsmarktsituation – Pforzheim ist nicht mehr Schlusslicht bei der Arbeitslosigkeit in Baden-Württemberg -, die Vorbereitung der Ornamenta II im Jahr 2024 und natürlich die Weiterentwicklung der Innenstadt und der Ortsteile. Wir drehen an unglaublich vielen Stellschrauben. Aber – hier schließt sich der Kreis zum Anfang meines Weihnachtsbriefs – es dauert etwas bis Dinge sichtbar und spürbar werden.

In manchen Fällen ist dies schon der Fall, in anderen dauert es etwas länger. Deshalb bitte ich Sie um Geduld. Vor allem aber bitte ich Sie darum, sich aktiv einzubringen. Wir brauchen Sie und Ihr Engagement für unsere Stadtgesellschaft! Nun darf ich Ihnen aber auch im Namen meiner Bürgermeisterkollegen Sibylle Schüssler, Dirk Büscher und Frank Fillbrunn ein besinnliches und fröhliches Weihnachtsfest wünschen, das Sie hoffentlich im Kreise Ihrer Liebsten verbringen können. Und für das Jahr 2020 wünsche ich Ihnen Gesundheit, Glück, Erfolg und Zufriedenheit!

Herzliche Grüße

Peter Boch

Oberbürgermeister